Uwe Geisler

Am 03. Juni wird der Weltfahrradtag begangen: ein Tag, mit dem die Uno auf die Vorteile des Radfahrens aufmerksam machen will. Aber wann ist ein Fahrrad eigentlich ein Fahrrad? Diese Frage mag absurd klingen — ist aber wichtig für die Frage, ob man verpflichtend einen Versicherungsschutz braucht. Darauf macht am Montag die Polizei aufmerksam.

Immer mehr Menschen fahren Rad! Zwischen 2007 und 2016 haben die Bundesbürger in Summe etwa 6 Milliarden Personenkilometer mehr mit dem Fahrrad zurückgelegt, so geht aus Daten des Bundesumweltamtes hervor. Und auch die Verkäufe boomen. Mehr als 90 Millionen Räder stehen mittlerweile in deutschen Haushalten.

Normalerweise braucht man für ein Fahrrad keine extra Versicherung, die der Gesetzgeber vorschreibt. Wobei sich für begeisterte Radler aber unbedingt eine Unfallversicherung empfehlen. Schließlich verletzen sich pro Jahr fast 14.500 Menschen auf dem Rad, zum Teil schwer. Und auch eine Privat-Haftpflicht ist im Grunde ein Muss. Wer Dritten einen Schaden verursacht, haftet auch auf dem Rad mit seinem gesamten Vermögen.

Wann ist ein Rad ein Rad?

Der Weltfahrradtag am 3. Juni soll für die Vorteile und Gefahren des Radfahrens sensibilisieren. Das nimmt die Polizei Nordrhein-Westfalen aktuell zum Anlass, auf Twitter über die Unterschiede zwischen Pedelec, S-Pedelec und E-Bike zu informieren. Denn der Fahrradboom resultiert auch daraus, dass immer mehr Räder mit Hilfsmotor unterwegs sind. Und das bedeutet: Je stärker der Motor, desto strengere Vorschriften sieht der Gesetzgeber vor. Besonders bei Senioren sind Elektroräder beliebt.

Hier gilt es, beim Kauf genau hinzuschauen. Noch als Fahrrad gelten Pedelecs und E-Bikes, die maximal über einen 250-Watt-Motor verfügen und nicht schneller als 25 km/h fahren. Für diese Zweiräder ist nach § 63a der Straßenverkehrsordnung (StVZO) weder ein Helm noch ein Führerschein Pflicht. Folglich müssen die Radler auch keine Kfz-Versicherung für ihr Gefährt abschließen. Diese Räder dürfen auf dem Radweg benutzt werden.

S-Pedelecs erfordern Versicherung und Führerschein

Anders sieht es jedoch aus, wenn es sich um ein S-Pedelec bis 45 Stundenkilometer Höchstgeschwindigkeit handelt und der Motor 250-500 Watt Leistung erbringt. Diese gelten nicht mehr als Fahrrad, sondern werden als Kleinkraftrad bzw. KfZ eingestuft. S-Pedelecs dürfen nur mit Helm und Versicherungskennzeichen gefahren werden. Auch ein Führerschein (AM) ist erforderlich. Und weil diese Räder so schnell sind, sind auch Radwege tabu. Sie müssen auf der Straße fahren.

Ein Sonderfall sind E-Bikes, die über keine Pedale verfügen. Sie brauchen eine Mofa-Versicherung und ein entsprechendes Kennzeichen. Etwas schwierig ist es hier mit der Helmpflicht. Fahren sie bis zu 20 km/h schnell und haben maximal 500 Watt Leistung, brauchen der Fahrer oder die Fahrerin keinen Helm. Wenn das Zweirad aber bis zu 25 km/h schafft und mit bis zu 1.000 Watt Motorleistung ausgestattet ist, muss ein Helm getragen werden.

Grundsätzlich empfiehlt sich wegen des hohen Verletzungsrisikos aber, immer einen Helm zu tragen: egal, ob man per Muskelkraft oder mit Hilfsmotor fährt. Die Gefahr einer schweren Kopfverletzung lässt sich so deutlich minimieren.

Ein aktuelles Urteil des Landessozialgerichtes Thüringen zeigt erneut die engen Grenzen der gesetzlichen Unfallversicherung. Demnach liegt kein Arbeitsunfall vor, wenn man auf einer Dienstreise beim Duschen im Hotel ausrutscht und eine schwere Verletzung erleidet. Grund ist der fehlende Bezug zur Arbeit (Urteil vom 20.12.2018, L 1 U 491/18).

 

Wenn ein Arbeitnehmer einen Arbeitsunfall erleidet oder auf direktem Wege zur Arbeit verunglückt, springt in der Regel die gesetzliche Unfallversicherung ein. Doch dieser Schutz gilt nicht für alle Verrichtungen des Arbeitnehmers auf der Arbeitsstätte und während einer Geschäftsreise. Das musste nun leidvoll ein Projektleiter erfahren, der sich beim Duschen auf einer Dienstreise schwer verletzt hatte — und trotzdem keine Leistung von seiner Berufsgenossenschaft erhält. Völlig zu Recht, wie das Landessozialgericht in Erfurt bestätigte.

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Werdende Mütter haben in Deutschland erweiterte Schutzrechte gegenüber ihrem Arbeitgeber. Ein Einblick in wichtige Regeln mit Blick auf Kündigung und Mutterschaftsgeld.

 

Eins ist klar: In Deutschland haben Schwangere erweiterte Rechte gegenüber ihrem Arbeitgeber. Schließlich sollen sie in der Zeit als (werdende) Mutter gesondert geschützt werden. Im Mutterschutzgesetz (MuSchG) ist deshalb geregelt, dass eine Kündigung gegenüber einer Frau während der Schwangerschaft und bis zum Ablauf von vier Monaten nach der Entbindung unzulässig ist. Das gilt auch für Minijobberinnen, Azubis und Praktikantinnen nach § 26 des Berufsausbildungsgesetzes.

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Ein Hagelschauer hat Sonntag vor einer Woche die A71 in eine Rutschbahn verwandelt, so dass mehr als 50 Autos ineinander krachten. Mehrere Menschen wurden verletzt. Anlass für die Versicherungswirtschaft, noch einmal auf ein vereinfachtes Verfahren bei Schadenregulierungen hinzuweisen, welche nach Massenkarambolagen greift.

 

Wie gefährlich plötzlich auftretende Glätte und fehlender Sicherheitsabstand sein können, zeigte sich am 27. April in den Mittagsstunden. Auf der A71 bei Schwarza in Thüringen hagelte es plötzlich, die überfrierende Glätte ließ den Fahrern keine Chance. 50 Autos krachten ineinander und verwandelten die Autobahn in ein Trümmerfeld. Zum Glück verloren bei dem Unfall keine Menschen ihr Leben — mehrere Personen wurden aber schwer verletzt.

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In welchen Bundesländern gab es im Jahr 2018 die teuersten Unwetterschäden? Das geht aus einer jüngst veröffentlichten Statistik des Branchenverbandes GDV hervor. Besonders hohe Kosten waren demnach in Nordrhein-Westfalen zu beklagen: gefolgt von Baden-Württemberg und Bayern. Doch derartige Rankings dürfen nicht darüber hinwegtäuschen, dass jede Region bedroht sein kann.

Nordrhein-Westfalen war im Jahr 2018 trauriger Rekordhalter in Sachen Unwetterschäden, denn in keinem anderen Bundesland mussten die Versicherer so hohe Sachschäden begleichen. 910 Millionen Euro überwiesen die Gesellschaften allein in dem Land mit seinen 17,1 Millionen Einwohnern, so geht aus einer aktuellen Statistik des Branchenverbandes GDV hervor. Damit ist die Milliarde zumindest schon in Sichtweite.

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Immer häufiger fehlen die Bundesbürger aufgrund psychischer Erkrankungen in ihrem Beruf. Das geht aus dem neuen Fehlzeitenreport einer großen Krankenkasse hervor. Fast jeder fünfte Fehltag ist mittlerweile dadurch bestimmt.

 

Warum fehlen Menschen in ihrem Beruf? Dieser Frage geht der TK-Gesundheitsreport nach. Und der Trend der letzten Jahre bestätigt sich: Immer häufiger müssen Menschen aufgrund psychischer Erkrankungen in ihrem Beruf passen. Bundesweit war im Jahr 2018 fast jeder fünfte Fehltag (18 Prozent) psychisch bedingt.

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Eine Studie des Bundeskartellamts kommt zu dem Ergebnis, dass Vergleichsportale im Internet durchaus Probleme mit der Transparenz haben. Das gilt auch für jene untersuchten 17 Anbieter, die den Versicherungsvergleich anbieten. Auf eine ganze Reihe von Fallstricken gilt es zu achten.

 

Am Donnerstag hat das Bundeskartellamt einen Abschlussbericht präsentiert, der eine sogenannte Sektoruntersuchung von Vergleichsportalen zusammenfasst. Mehr als zwei Jahre lang haben Deutschlands oberste Wettbewerbshüter Daten und Informationen zusammengetragen. Anlass der Untersuchung war der Verdacht, dass die Anbieter nicht immer sauber arbeiten, etwa was Produkt- und Tarifrankings angehen. Wie bestimmte Empfehlungen entstehen, sei intransparent, so die Ausgangsthese der Studie. Und zum Teil bestätigten sich die Vermutungen.

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Auch im Jahr 2018 ist die Zahl der Menschen, die auf Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung angewiesen sind, erneut gestiegen. Das belegen jüngst veröffentlichte Zahlen des Statistischen Bundesamtes. Auch wenn grundsätzlich keine Panik angebracht ist, zeigen sie erneut: Man sollte zusätzliche private Vorsorge nicht vernachlässigen.

 

Wer in Deutschland nicht genug Geld zum Leben hat, bekommt unter Umständen sogenannte Grundsicherung. Seit ihrer Einführung im Jahr 2003 kennt die Zahl der Betroffenen beinahe nur eine Richtung: Sie steigt, und zwar deutlich. So erhöhte sich auch im Jahresverlauf 2018 die Zahl der Menschen, die auf diese Stütze angewiesen sind, um 1,9 Prozent. Zum Jahresende waren bereits 1,079 Millionen Menschen betroffen, so berichtete das Statistische Bundesamt in der letzten Woche.

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Die Zahl der Wohnungseinbrüche ist auch 2018 wieder gesunken, zum dritten Mal in Folge: so die gute Nachricht. Die schlechte: Noch immer ist die Zahl immens hoch. Rund 110.000mal verschafften sich Kriminelle unerlaubt Zugang in fremde Wohnungen, so zeigen aktuelle Zahlen der Versicherungswirtschaft. 

 

Die Zahl der Wohnungseinbrüche ist 2018 erneut gesunken, zum dritten Mal in Folge. Rund 110.000 versicherte Einbrüche mussten die Hausratversicherer im abgelaufenen Jahr bezahlen, so berichtet der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) am Montag. 2017 sind es noch 130.000 Delikte gewesen und 2015 gar 180.000.

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Ein harter Brexit wird immer wahrscheinlicher, je weniger Zuspruch die britische Regierung für die mit der EU ausgearbeiteten Verträge erhält. Viele deutsche Kundinnen und Kunden haben Lebensversicherungen bei einem britischen Anbieter abgeschlossen. Was passiert dann mit den Verträgen? Verlieren sie ihre Gültigkeit? Der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) widmet sich aktuell diesem Thema.

 

Das britische Unterhaus gleicht derzeit eher einem Tollhaus. Zum zweiten Mal wurde vor wenigen Tagen der Brexit-Vertrag abgeschmettert, den Regierungschefin Theresa May mit der EU ausgehandelt hat. Heute wurde bekannt, dass May eine dritte Abstimmung vielleicht ausfallen lassen will: Sie sieht einfach nicht genug Unterstützung für den Vertrag. Dann müsste sie in Brüssel um Aufschub bitten, um den Austritts-Termin nach hinten zu verschieben: Und neue Lösungen zu suchen. Bis Ende März soll der Austritt eigentlich erfolgen. Vieles deutet darauf hin, dass der Termin nach hinten verlegt wird.

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